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Irak 2003: War against errorism
2050: Security prevails
www.iraqbodycount.org www.iraqbodycount.org
Der Angriffskrieg der USA gegen den Irak wird wohl als eine der größten politischen Frechheiten des beginnenden 21. Jahrhunderts in die Geschichte eingehen. Der Tod zehntausender unschuldiger Menschen ist die amerikanische Antwort auf die Frage, wie im 21. Jahrhundert unterschiedliche Kulturen und Religionen auf der Erde friedlich miteinander leben können:
 
"The unavoidable reality is that the exercise of American power is key to maintaining what peace and order there is in the world today. Imagine a world in which the U.S. didn’t exercise this power. Who would handle a nuclear-armed North Korea? Who would prevent the one-party state of China from acting on its pledge to gather democratic Taiwan into its fold? Who would be left to hunt down Islamic terrorists increasingly interested in getting their hands on weapons of mass destruction?"
 
So formulierte es das PNAC (Project for the new american century), eine neokonservative Organisation, der zahlreiche US-Regierungsmitglieder angehören, auf seiner offiziellen Website, zu finden unter:
 
http://www.newamericancentury.org
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Der Krieg gegen den Irak ist offiziell noch nicht beendet
Auf diesen Seiten möchte ich künftig an diesen Krieg erinnern und sein Ende verfolgen - denn bisher wurde der Krieg offiziell noch nicht als beendet erklärt.
Der Grund dafür ist u.a., daß die USA dadurch weiterhin Gefangene als Kriegsgefangene behandeln und z.B. nach Guantanamo bringen können, um sie dort ohne Gerichtsverfahren beliebig lange festzuhalten. Amnesty International protestiert seit Monaten gegen die dortigen Haftbedingungen.Gefangene in Guantanamo Bay

 
Freiheit ist eben nur die Freiheit derer, die sich mit Gewalt durchsetzen können. Menchenrechte spielen für die USA schon länger keine Rolle mehr. Mit allen Mitteln versucht die US-Regierung, die Einrichtung des internationalen Gerichtshofes zu behindern und sich seinem Einfluß zu entziehen. Die libertas americana besteht in der einfachen Formel "If it's good for America, it's good for the world."
 
 The threat of a bad example: Undermining international standards as 'War on Terror' continues
Artikel von Amnesty International (englisch) über Guantanamo und den Verlust der Gewaltenteilung im US-Justizsystem unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung.
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Mein Weblog vom Frühjahr 2003
Mit meinem WebLog, bestehend aus WWW-Links, Zitaten und eigenen Kommentaren demonstrierte ich im Frühjahr 2003 symbolisch gegen die Politik Amerikas und seiner wenigen Verbündeten im Krieg gegen den Irak. Hier nun das damalige Weblog:
 
Um Mißverständnissen vorzubeugen: Ich halte Saddam Hussein durchaus für einen gefährlichen und menschenverachtenden Diktator. Den Angriff auf den Irak sehe ich jedoch nicht als angemessenes und legitimes Mittel einer friedens- und zukunftsorientierten Politik. Der amerikanische Kriegsbeschluß gefährdet m.E. die Stabilität der Weltpolitik und ist ein Schlag ins Gesicht der internationalen Gremien und Friedensbemühungen, die durch die weltweiten Proteste einen großen Zuspruch erfahren. Weltklimakonferenz und Internationaler Gerichtshof sind in diesem Zusammenhang weitere diskussionswürdige Punkte, in denen die USA ihren Beitrag zur Weltgemeinschaft konsequent zum eigenen Vorteil verweigern.
 
Die Begründungen der USA für den Irak-Krieg überzeugen mich nicht, denn weder konnten die USA die Existenz von Massenvernichtungswaffen im Irak und noch weniger seine Verbindung zu Terroristen, die im Zusammenhang mit den Anschlägen vom 11. September 2001 stehen, bisher überzeugend belegen. Feierlich präsentierte "Ergebnisse" erwiesen sich z.T. sogar als Plagiate und Fälschungen. Selbst Wochen nach Kriegsbeginn wartet die Weltöffentlichkeit auf einen überzeugenden Beweis, der die amerikanische Kriegsbegründung stützen könnte.
 
 Die Demokratie ist in Gefahr
Heise Telepolis-Artikel über die Lügen und Fälschungen, mit denen die US-Regierung den Krieg zu rechtfertigen versuchte
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Die Frage nach der völkerrechtlichen Legitimation des Krieges wird mittlerweile kontrovers diskutiert. Kritische Stimmen weisen darauf hin, daß auch der NATO-Einsatz im Kosovo ohne UN-Mandat stattgefunden habe - was formal natürlich zutrifft. Allerdings läßt sich die Militäraktion der USA nicht einfach durch Verweise auf frühere Verfahrensfehler rechtfertigen, da im Falle des Iraks die Möglichkeiten einer friedlichen Lösung noch nicht ausgeschöpft waren und eine tatsächliche Bedrohung nicht plausibel nachweisbar war. Der Völkermord im Kosovo war dagegen Fakt und erforderte ein schnelles Eingreifen. Irak und Kosovo sind daher nicht unmittelbar vergleichbar.
 
Es bleibt zu hoffen, daß der Krieg ein schnelles Ende nimmt. Die Vereinten Nationen stehen vor der Herausforderung, sich eine tragende politische Rolle für den Wiederaufbau des Iraks zu erstreiten - und sich nicht nur von den USA zur Kasse bitten zu lassen.
Colonialism sucks!
Stefan Hradetzky
Haftungsausschluß
WebLog
17.04.2003 
Zurück bleibt: Ein kontaminiertes Land
Quelle: http://ngo-online.de/ganze_nachricht.php4?Nr=6008
 
"Großbritanniens führende Forschungsinstitution, die Royal Society, setzt sich für die Entfernung von abgereichertem Uran im Irak ein, das von US- und britischen Streitkräften verwendet wurde. Damit widerspricht die Royal Society der Behauptung des Pentagons, die eine Entfernung für unnötig hält und bislang von der Unterstützung durch die Royal Society ausging. Die Stellungnahme der Forschungsstätte heizt die Kontroverse über den Einsatz von abgereichertem Uran als effektive Waffe für die Zerstörung von Bunkern und Panzern erneut an. Es gebe zahlreiche Indizien, dass abgereichertes Uran Krebs und schwere Krankheiten auslösen könne. Abgereichertes Uran galt in den USA bereits als effektivste neue Waffe des Militärs gegen den Irak während des Golfkriegs 1991. Mehr als die Hälfte der zerstörten Panzer im Irak wurden mit Uranmunition beschossen."  Mehr ...
 
 Scientists Urge Shell Clear-Up to Protect Civilians
 U.S. Can't Declare War a Victory
 
Mein Kommentar:
Das Wohl der Zivilbevölkerung - für die USA ein eher trivialer Aspekt. Wie sonst läßt sich die Veranwortungslosigkeit im Zusammenhang mit radioaktiver Munition erklären? Oder die Tatsache, daß das Nationalmuseum ungehindert geplündert werden konnte (die Tresore mußten nicht einmal aufgebrochen werden, da die Räuber offenbar die Schlüssel besaßen), das Ölministerium aber militärisch gesichert wurde? Das ganze Gerede von der "Befreiung" des irakischen Volkes ist längst als Märchen entlarvt. Der Irak sperrt sich gegen alle Vergleiche mit dem Europa des 2. Weltkrieges. Die USA können sich nicht zu Recht auf die Tradition historischer Leistungen vorausgegangener Generationen berufen. Im Gegenteil: Sie sind gerade dabei, diese zunichte zu machen. Die Pax Americana ist schon heute ein Friedhof, übersät mit den Gräbern tausender unschuldiger Menschen. Weitere tausend werden folgen, allein durch die aufgrund von Kriegskosten reduzierten Entwicklungshilfegelder. Kein Recht der Welt ist auf der Seite dieser Politik.
Haftungsausschluß
WebLog
16.04.2003 
Waffeninspektoren: US-Informationen über Iraks Bio- und Chemiewaffen waren falsch
Quelle: Newsletter von http://www.sunshine-project (16.04.2003)
 
"Zwei Waffeninspektoren der UNMOVIC berichteten in einem Interview mit dem ARD-Politikmagazin Report Mainz, dass sich viele der US-Informationen über angebliche Massenvernichtungswaffen des Irak als falsch herausgestellt hätten. Zum Beispiel hätten sich die von US-Außenminister Powell vor dem Weltsicherheitsrat am 5. Februar präsentierten Satellitenfotos von irakischen Spezialfahrzeugen für die Dekontamination eigener Truppen nach einem Giftgaseinsatz als Feuerwehrfahrzeuge entpuppt. Auch Ventilationssysteme auf Fabrikdächern, die laut US-Regierung auf die Produktion von Chemiewaffen hinweisen würden, hätten sich als harmlos herausgestellt. Einer der Inspektoren, der norwegische Chemie- und Biowaffenexperte Jörn Siljeholm, bezeichnete in diesem Zusammenhang Powells Rede vor dem Sicherheitsrat als 'irreführend' und 'hochgradig falsch'.
Die beiden Waffeninspektoren waren bis kurz vor Kriegsbeginn im Irak, zu ihren Aufgaben gehörte die Überprüfung von US-Geheimdienstinformationen über versteckte irakische Massenvernichtungswaffen. Die Aussagen der beiden Waffeninspektoren werden auch von anderen UN-Inspektoren vollauf bestätigt." Volltext des Newsletters  hier
 
 www.sunshine-project.de
 Report Mainz
 Financial Times Deutschland
 n-tv: "Nichts gefunden"
 Spiegel: Wenn Kriegsgründe erfunden werden
 Missing Arms Cast Doubt on War
 
DRK-Präsident: "Wer Völkerrecht verletzt, muss dafür einstehen"
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,245010,00.html
 
In einem Interview mit dem Spiegel sagte DRK-Präsident Knut Ipsen, der Krieg gegen die USA sei völkerrechtswidrig gewesen. Wörtlich: "Am Ende hat die US-Regierung mit ihrem Ultimatum an Saddam Hussein, abzudanken und ins Exil zu gehen, sogar ganz auf eine Rechtfertigung verzichtet. Dass der darauf gestützte Angriff auf jeden Fall völkerrechtswidrig war, bestreitet niemand, der juristisch halbwegs ernst zu nehmen ist. (...) Wer etwas Völkerrechtswidriges tut, hat nach den Haftungsregeln des Völkerrechts dafür einzustehen. Auch da ist der Fall deshalb klar: Der Angriff war völkerrechtswidrig, also müssten die Angreifer, vor allem die Vereinigten Staaten und Großbritannien, prinzipiell für den ganzen Wiederaufbau finanziell gerade stehen. Aber natürlich versucht die Allianz schon jetzt, auch andere Staaten finanziell mit in die Pflicht zu nehmen."  mehr ...
 
Mein Kommentar:
Es zeichnet sich mehr und mehr ab: Die Vorwürfe der USA, der Irak besitze Massenvernichtungswaffen, waren haltlos, beruhten auf Fälschungen und gezielten Fehlinformationen und können den Tod von über 10.000 unschuldigen Menschen nicht rechtfertigen. Zeugenaussagen (wie die von  Hussein Kamel ) wurden bewußt selektiv wiedergegeben, um Argumente für den Krieg zu konstruieren. Die Liste der US-Märchen ließe sich in diesem Fall noch weiterführen - was ich zu gegebener Zeit hier auch tun werde. Wenn sich die US-Vorwürfe gegen den Irak nicht als zutreffend erweisen, kann der ohnehin fragwürdige Krieg tatsächlich durch nichts mehr gerechtfertigt werden. Sicher ist das Ende von Husseins Regime ein nicht zu verachtender positiver Aspekt dieses Krieges - auch wenn er durch keine Charta dieser Welt rechtlich legitimiert ist. Aber reicht der Regimewechsel allein aus, um den Tod von über zehntausend Menschen (auch Soldaten sind Menschen!), einen doppelten Völkerrechtsbruch und einen rein geostrategisch motivierten Angriffskrieg zu rechtfertigen?
 
Meiner Meinung nach nein. Denn Diktatoren gibt es nicht nur im Irak. Wenn die USA tatsächlich nur an der "Befreiung" des irakischen Volkes interessiert gewesen wären, müßten sie auch mal einen Blick nach Afrika werfen, wo der Rückzug der USA bis zum heutigen Tag unzählige Menschenleben fordert. Es geht hier nicht um Freiheit oder Beseitigung einer Bedrohung. Es geht einzig und allein um die Durchsetzung neokonservativer Gewaltstrategien der US-Regierung. Ich betrachte die militärischen Aktionen der USA gegen den Irak deshalb als Völkerrechtsbruch und Massenmord am irakischen Volk. Mit anderen Worten läßt sich der Krieg m.E. nach aktueller Sachlage nicht bewerten.
 
Sollte sich diese Einschätzung bestätigen, und die USA nicht in der Lage sein, die vorgelegten Indizien zu qualifizieren, kann und darf dies für die transatlantische Außenpolitik Europas nicht folgenlos bleiben. Diplomatie darf nicht an die Stelle der Wahrheit treten. Bereits am 09.04.03 hat die Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW) die Bundesregierung  aufgefordert, einen Antrag bei den Vereinten Nationen einzureichen: "Im Verbund mit anderen Staaten solle Deutschland, gestützt von der Generalversammlung der UN, ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes einholen, wie es Artikel 96 der UN-Charta vorsehe. Damit begegne die Staatengemeinschaft der aktuellen Herausforderung sowohl politisch als auch rechtlich."
 
 
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 Das Satyrspiel
 
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